You have 0 items in your cart
Der beschwerliche Weg der Transparenz
In der politischen Berichterstattung herrscht weitgehend Konsens darüber, dass Robert Habeck mit seiner Art zu kommunizieren einen neuen Politikstil prägt. Im Gegensatz zur Intransparenz und Beliebigkeit, die vielen anderen Politikern vorgeworfen wird, gilt er als einer, der erklärt, begründet und offenlegt, wo immer er kann. Nicht nur Jüngeren imponiert das, sondern auch vielen, denen genau das in der Politik lange gefehlt hat Robert Habeck selbst, als öffentliche Person und als politische Instanz, macht sich mit diesem mutigen Stilbruch das Leben allerdings nicht gerade leichter: Gute Kommunikation erzeugt Fallhöhe.
Besonders deutlich wurde das, als Robert Habeck kürzlich die Schwächen seiner eigenen Idee einer „Gas-Umlage“ zu erklären und eben auch: zu vertreten hatte. Durch die geplante Abgabe seitens der Bürger drohten große, wirtschaftlich ungefährdete Unternehmen und nicht zuletzt auch der Bund selbst zu profitieren. „Das hat mir die letzten 48 Stunden den Tag ganz schön versauert“, gab der Minister nach einigem Winden und Zögern beim Westfälischen Unternehmertag in Münster zu und äußerte „finanzverfassungsrechtliche Zweifel“. Er werde sich „noch mal genau angucken, ob es nicht doch einen Weg gibt, diesen berechtigten Anspruch abzuwehren.“ Wie sich herausstellte, gab es ihn nicht; der Entwurf wurde am 29. September 2022 von der Bundesregierung gekippt und dann durch den „Gaspreisdeckel“ ersetzt.
Die Gas-Umlage: Sie war, wie üblich bei Habeck, ausgiebig erklärt und durchargumentiert worden. Dieses Mal jedoch gab es dafür kein Lob; dieses Mal fiel es dem Minister auf die Füße. Vergleichbares wird ihm wohl nicht zum letzten Mal passiert sein. Manche, das ist dem Wettbewerb Politik nun einmal so zu eigen, warten nur auf die eine, große Inkonsistenz, die seine Karriere beenden kann.
Seine Transparenz ist das Werkzeug des Wirtschaftsministers, um Konsistenz zu vermitteln. Ein Politiker, dessen Entscheidungen man argumentativ folgen kann, nimmt man eher als integer und verlässlich wahr. Das gibt den Menschen ein Stück Sicherheit in diesen unsicheren Zeiten – etwas, das längst Mangelware geworden ist in der Politik, und zunehmend auch in den meisten Lebensentwürfen. Habecks besonderer Stil wirkt im Kontrast enorm verbindlich.
Die Kehrseite dieser Medaille, und das ist für eine politische Karriere leider nicht immer förderlich, ist die Erwartungshaltung, die der Minister sich auf diese Weise selbst schafft. Denn rhetorisch mit der Konsistenz brechen zu müssen, wenn etwas nicht nach Plan läuft, wiegt schwer in den Augen der Öffentlichkeit. Gute Kommunikation schafft eine Fallhöhe für Substanz und Leistung, die einzulösen eine Herkules-Aufgabe darstellt – besonders über die Dauer einer ganzen Amtszeit hinweg, und ganz besonders in Krisenzeiten. Die Gefahr ist groß, den Hoffnungen nicht gerecht zu werden. Da spielt es letztlich keine große Rolle, ob es äußere Umstände sind oder menschliches Versagen, die dazu führen, dass das Narrativ eine Delle bekommt: Wenn der guten Kommunikation nicht die erhofften Ergebnisse folgen, bleibt das am Absender der guten Botschaft hängen.
Ansatzweise wurde das auch bei Barack Obama erkennbar: ein brillanter Rhetoriker, der mit seinen verbindlichen Aussagen große Begehrlichkeiten weckte. Am Ende wurde ihm trotz großer Erfolge von manchen Kommentatoren mangelnde Umsetzungsstärke unterstellt, weil er nicht jedes seiner Versprechen einlösen konnte. Fair ist das vielleicht nicht angesichts der großen Veränderungen, die er angestoßen hat; welcher Präsident hat jemals alle seiner Wahlversprechen umsetzen können? Aber so ist die Politik: Die Bilanz einer Amtszeit wird vor allem in Konsistenz gemessen. Und genau das dürfte der Grund sein, warum viele Politiker möglichst wenig versprechen, möglichst wenig erklären und Rechtfertigungen möglichst meiden.
Die Frage ist, welche Konsequenzen wir als Bürgerinnen und Bürger daraus ziehen. Wenn wir uns einen offeneren, transparenteren, verbindlicheren Kommunikationsstil in der Politik wünschen: Wie können wir ihn fördern? Sowohl in der Art, wie wir im Kleinen und im Großen politische Debatten führen, aber auch als Wähler an der Urne auf jeder Ebene? Diese Frage geht weit über die Person eines Robert Habeck hinaus; sein Beispiel liegt lediglich stellvertretend als aktuelle Gallionsfigur dieses Stils unterm Brennglas.
Die Antwort läuft auf eine Entscheidung hinaus, wieviel Fallhöhe wir Politikern in ihrer Kommunikation zugestehen. Wenn eine Ministerin oder auch ein Bürgermeister die hohen Erwartungen, die wir in sie stecken, einmal nicht erfüllen können: Wäre es uns im Nachhinein lieber, sie hätten diese Erwartungen mit ihrer Kommunikation erst gar nicht geweckt? Hätten wir lieber Verwalter mit niedrigen Ambitionen und wenig Erklärungsbedarf als Gestalter mit großen Zielen, auf die sie sich rhetorisch verpflichten – auf das Risiko hin, später zurückrudern und Fehler eingestehen zu müssen? Was ist uns lieber: Politik, die sich erklärt und damit eine Fallhöhe für Fehler erzeugt, die sie dann eingestehen muss – oder Politik, die schweigt und Fehler dank niedriger Fallhöhe gar nicht erst besprechen muss? Die Angst vor dem Shitstorm: Sie lähmt die politische Kommunikation.
Aus rhetorischer Sicht und im Sinne einer gesunden Debattenkultur ist die Sache – personenunabhängig – für mich relativ klar: In meinen Augen müssen wir Politikerinnen und Politikern zugestehen, dass sie Fehler machen und sich in der Folge auch rhetorisch korrigieren dürfen. Jedem von uns sollte das zustehen! Natürlich müssen sie es dann auch tun; wie gut z. B. ein Robert Habeck darin ist, wird sich noch zeigen müssen. Das bedeutet in der Konsequenz auch, dass wir Politikerinnen und Politikern eine gewisse Fallhöhe einräumen müssen, wie sie durch gute Kommunikation automatisch entsteht. Denn die Alternative ist, dass wir im Unklaren gelassen werden und Politik nicht erklärt bekommen, damit wir Fehler gar nicht erst wahrnehmen. Das passt nicht zu einer Demokratie, die darauf beruht, dass mündige Bürgerinnen und Bürger an der Urne begründete Entscheidungen treffen können.
Wir leben nicht in perfekten Zeiten. Wie könnten wir da Perfektion verlangen? Wir können, ich glaube sogar: Wir müssen es honorieren, wenn Politiker sich selbst das Leben schwermachen, ihre eigene Fallhöhe steigern und Fehler eingestehen, wenn sie passieren. Es ist ein Zeichen, dass sie ihre Aufgabe als Volksdiener ernstnehmen. Fallhöhe ist ein Indikator für die Qualität politischer Kommunikation – jeglicher Kommunikation. Wer kommunizierende Politik will, muss den Wunsch nach Perfektion aufgeben.
Diese Erkenntnis macht die Zeiten nicht einfacher. Aber sie sorgt für Klarheit auf dem Weg, über den Weg. Mehr können wir in ungewissen Zeiten wohl nicht verlangen.
