Jenseits der einfachen Antworten

Was politische Kommunikation heute relevant macht

Polit-Kommunikation war schon mal einfacher. Wir haben es vielleicht fast vergessen: Es gab mal eine Zeit, als sich nicht für jeden öffentlich ausgesprochenen Satz in Echtzeit ein vermeintlicher „Gegenbeweis“ digital recherchieren ließ. „Haben Sie nicht vor zehn Jahren gesagt, dass ..? ist ein Einwand, der inzwischen zum Politik-Talk gehört wie früher Helmut Schmidts Zigaretten. Was auf Dauer wohl schädlicher ist?

Heute leben wir in einer Welt der permanenten Konsistenzprüfung – und natürlich ist der Effekt das genaue Gegenteil von Konsistenz. Der Effekt ist, dass viele Politiker sich so unverbindlich wie möglich äußern, um nur ja nicht widerlegt zu werden, bevor eine These auch nur Wirkung zeigen konnte. Dieses Verhalten ist das Symptom einer großen Verunsicherung darüber, wie man in der Politik heute wirkungsvoll kommunizieren kann, ohne sich versehentlich selbst ein Bein zu stellen.

Kurz: Politiker sind auf der Suche nach ihrer Relevanz – und wir sind live dabei. Manchmal wirken sie dabei, als ob sie der Realität seltsam enthoben seien: Gefangen auf der Ebene der Sachzwänge, ohne Bezug zu den Sorgen der Menschen. Und genauso kommunizieren sie dann auch. Der vielfach geäußerte Wunsch nach Einfachheit ist deshalb nachvollziehbar – aber er führt in die Irre. Was wir brauchen, ist nicht ungerichtete Vereinfachung. Was wir brauchen, ist Relevanz.

Die Konsistenz-Falle

Ich habe den Eindruck, dass immer mehr Politiker den neuen Kommunikationsbedürfnissen auf die Spur kommen. Leider geht das jedoch langsamer vonstatten, als ich es mir wünschen würde. Denn einiges spricht dafür, dass sich mit differenzierter Kommunikation in unserer schwierigen Zeit eher Staat machen lässt als mit einfachen Antworten.

Es gibt Politiker, die sich der neuen, hypertransparenten Welt des permanenten Wandels verweigern. Sie berufen sich lieber auf alte, vermeintlich einfache Wahrheiten, die längst ihre Gültigkeit verloren haben. Leider ist dieser Vorwurf nicht nur den pseudo-konservativen Populisten zu machen. Viele von ihnen bemühen sich mit ihren übersimplifizierten Wahlsprüchen zu sehr um Konsistenz – und tappen genau damit in die Falle.

Und dann gibt es jene, die den neuen Gegebenheiten mit einer neuen Art des Kommunizierens begegnen. Sie setzen nicht mehr alles daran, ideologische Fronten zu konstruieren, um die Menschen „auf eine Seite“ zu zwingen. Stattdessen beziehen sie die schwer erklärbare, oft widersprüchliche Realität differenziert in Sachfragen ein. Mit anderen Worten: Sie scheuen nicht den Widerspruch, und sie scheuen sich auch nicht ihn einzugestehen.

 

Politische Kommunikation muss Widersprüche aushalten

Politik, wie auch Kommunikation, hat schließlich mehrere Ebenen. Eine sachliche und eine menschliche, mindestens. Sie in politische Äußerungen einzubeziehen mag es schwieriger machen, Politik zu erklären. Doch es macht den Politiker auch glaubwürdiger, der den Spagat wagt. Und in einer Welt, in der Bürger überfordert sind und nach Orientierung suchen, ist nichts wertvoller als Glaubwürdigkeit.

Politik, so scheint es, ist heute genauso von Ambiguitäten und fluiden Gewissheiten geprägt wie unser Alltagsleben: Neue Zeiten erfordern neue Bewältigungsstrategien. Auch und gerade heute geht Politik nicht ohne eine klare Wertedefinition. Gleichzeitig gilt es diese Werte in einer täglich aktualisierten Welt aber ständig neu zu verhandeln und ins Verhältnis zu setzen – in einem permanenten, moderierten Dialog mit den Bürgern.

Das ist eine Art von Politik, an die wir uns noch nicht gewöhnt haben. Politik muss heute Widersprüche aushalten und differenziert kommunizieren können. Die einen tun sich leichter damit, die anderen schwerer: Einen Standpunkt zu haben reicht heute nicht mehr, um politisch relevant zu sein.

 

Realität spiegeln statt Ideologie projizieren

Ein Beispiel aus einer zugegebenermaßen thematisch begünstigten politischen Fraktion kommt von Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden der Grünen. Seine Partei ist traditionell weniger Abschiebungs-freundlich als die konservative Fraktion – eine Frage der Grundwerte. Das ist ein Umstand, der sich in einer relativ aufgeladenen Stimmung in Fragen der Asylpolitik leicht gegen die Grünen verwenden lässt.

In einer Talkshow wurde Robert Habeck im Zusammenhang mit einer möglichen grünen Regierungsbeteiligung darauf angesprochen: Könnte seine Partei denn überhaupt mit einer politischen Kraft koalieren, die Menschen abschiebe? Horst Seehofer von der CSU etwa hat mehrfach Schlagzeilen mit seinem Stolz auf die effiziente Abschiebungspolitik in Bayern gemacht – ein ideologisches Gegenbild zum grundsätzlichen Wertekonstrukt der Grünen.

Ein existenzieller Widerspruch! Oder?

Doch Habeck ließ sich nicht in die Ecke drängen. Seine Antwort wurde zum Lehrstück in transparenter Polit-Kommunikation, die mit Widersprüchen umgehen kann:

„Menschen, die hier keinen Aufenthaltstitel bekommen, müssen abgeschoben werden. Das ist keine Antwort, die uns leichtfällt und auch keine Antwort, auf die wir stolz sind. Das unterscheidet uns vor allem von der CDU und der CSU, dass wir uns nicht voller Stolz auf der Brust rumtrommeln und sagen: guck mal, an meinem 69. Geburtstag schiebe ich 69 Leute nach Afghanistan ab, was bin ich für ein toller Typ. Sondern wir schicken die Menschen in Not und Elend. Das ist nichts, worauf man stolz sein sollte. Aber Abschiebungen gehören dazu. Wir sind in vielen Landesregierungen vertreten. Klar wird auch unter grüner Regierungsbeteiligung abgeschoben.“

Robert Habeck leugnete mit dieser Äußerung nicht die grundsätzliche kritische Haltung seiner Partei gegenüber Abschiebungen. Aber er ließ sich auch nicht auf die Festlegung als inhaltlich unbeweglicher Koalitionspartner ein. Er verweigerte die ideologische Projektion und bezog sich stattdessen auf die Realpolitik. Die Botschaft: Man kann auch konstruktiv zusammenarbeiten, ohne seine Überzeugungen zu opfern – nämlich indem man zwischen der Beziehungsebene und der Sachebene unterscheidet.

Dafür ist die Fähigkeit nötig, Widersprüche auszuhalten – Widersprüche, für die man wiederum angeprangert werden kann. Aber angreifbar ist man nur, wenn man so tut, als ob das Leben und die Politik widerspruchsfrei wären.

 

Relevante Kommunikation ist differenzierte Kommunikation

Um es klar zu sagen: Es geht mir hier weder um eine Wertung der Kernwerte irgendeiner Partei, noch um die Person Robert Habeck. Es geht mir allein um seine Äußerung und die Veränderungen in der politischen Rhetorik, die daran deutlich werden. Habecks Formulierung zeigt, wie eine „bürgernahe“ politische Rhetorik aussehen kann: Nah am Bürger sein heißt zuallererst einmal, respektvoll zu den Menschen zu sein.

Klar in der Sache, zum Menschen respektvoll: Genau diese differenzierte Haltung transportiert Habeck, wenn er sagt: „Wir schicken die Menschen in Not und Elend. Das ist nichts, worauf man stolz sein sollte.“

Gleichwohl äußert er sich in der Sache sehr klar zur realpolitischen Herausforderung: „Abschiebungen gehören dazu“, und: „Klar wird auch unter grüner Regierungsbeteiligung abgeschoben.“

Einer humanitären Grundhaltung Ausdruck zu verleihen und sich dennoch in einer Sachfrage pragmatisch zu positionieren muss kein Widerspruch sein – auch dann nicht, wenn der Ton in der Debatte rauer wird. Ich würde sogar so weit gehen zu behaupten: In unserer komplexen, zunehmend von Ungleichheiten geprägten Gesellschaft darf es kein Widerspruch mehr sein, wenn Politik sich ihre Handlungsfähigkeit bewahren und nicht vor denen mit den einfachen, aber falschen Antworten kapitulieren will.

Demokratische Politik muss heute mehr denn je Widersprüche aushalten können, um arbeitsfähig zu sein. Die Zeiten, in denen man einer Mehrheit vorspielen konnte, die Welt sei einfach und sauber fragmentiert, sind vorbei. Heute sind solche vereinfachenden ideologischen Projektionen fast automatisch populistischer Natur, weil sie der Realität einfach nicht mehr gerecht werden.

Hören wir auf, nach einfachen Antworten zu suchen. Politische Rhetorik ist relevant, wenn sie so klar ist wie möglich und so differenziert wie nötig. In der Sache klar, zum Menschen respektvoll: Das wäre schon mal ein guter Anfang – und zwar ganz unabhängig von Positionen, Fraktionen und Koalitionen.

Kommen Sie gut an!

Ihr René Borbonus